Transportbehälter

Europäisches Patent · EP0639506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639506
Anmeldenummer
EP94111933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
14.05.1997
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/16 (2006.01)
E05D 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 9311769 U 06.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Mauser-Werke GmbH

MAUSER-WERKE GmbH

Schildgesstrasse 71 - 163, D-50321 Brühl, DE

Erfinderin/Erfinder

Schubart, Gunter

D-69429 Waldbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.