FEUERALARMEMPFÄNGER UND FEUERALARMSYSTEM

Europäisches Patent · EP0639823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639823
Anmeldenummer
EP94908504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
17.05.2000
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 25/14 (2006.01)
Priorität
JP 7303893 08.03.1993
JP 7542493 09.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/JP1994/000360 07.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/020938 15.09.1994
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Keiichi, Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.