Nutverschlussanordnung

Europäisches Patent · EP0639882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639882
Anmeldenummer
EP94111520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 3/48 (2006.01)
H02K 3/487 (2006.01)
H02K 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 4327775 18.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA BROWN BOVERI AG

Haselstrasse 16, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Meier, Walter

CH-5622 Waltenschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.