Digitale Filteranordnung

Europäisches Patent · EP0639892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0639892
Anmeldenummer
EP94202339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1994
Veröffentlicht
22.02.1995
Erteilt
08.07.1998
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 4328139 21.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Philips Electronics N.V.

PHILIPS ELECTRONICS N.V.

Groenewoudseweg 1, 5621 BA Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

Frenzel, Rudi, c/o Philips Patentverwaltung GmbH

D-20097 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.