ZEMENTZUSAMMENTSETZUNG
Europäisches Patent · EP0640062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0640062
- Anmeldenummer
- EP93911752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.04.1993
- Veröffentlicht
- 01.03.1995
- Erteilt
- 28.02.1996
- Gelöscht
- 28.02.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C04B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DK 495/92 13.04.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1993/000132 13.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/021122 28.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORGHOLM, Hans, Erik
DK-2800 Lyngby, DK
DAMTOFT, Jesper, Sand
DK-9310 Vodskov, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.