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Europäisches Patent · EP0640117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0640117
- Anmeldenummer
- EP93912705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1993
- Veröffentlicht
- 01.03.1995
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 30.07.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09C 3/08 (2006.01)C09C 1/36 (2006.01)C09C 1/04 (2006.01)A61K 7/00 (2000.01)A61K 7/42 (2000.01)C09B 67/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9210516 16.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001179 12.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023483 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALLEY, Edward
Nottingham NG2 3AA, GB
FARDELL, Nicola Anne
Nottingham NG2 3AA, GB
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