ELEMENTE EINES SCHWIMMBECKENREINIGUNGSGERÄTS
Europäisches Patent · EP0640165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0640165
- Anmeldenummer
- EP93910837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1993
- Veröffentlicht
- 01.03.1995
- Erteilt
- 04.10.2000
- Gelöscht
- 04.10.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E04H 4/16 (2006.01)F16K 7/07 (2006.01)
- Priorität
- US 879772 06.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/003948 26.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/022530 11.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 13.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ATKINS, David, S.
0240 Broederstroom, ZA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.