Elément filtrant pour la purification de l'air
Europäisches Patent · EP0640372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0640372
- Anmeldenummer
- EP94306193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.1994
- Veröffentlicht
- 01.03.1995
- Erteilt
- 06.10.1999
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/42 (2006.01)F24F 3/16 (2006.01)
- Priorität
- US 110544 23.08.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chiu, Bernard
Wellesley, Massachusetts 02181, US
Gatchell, Stephen
Warwick, Rhode Island 02888, US
Wang, Jui-Shang
Taipei, TW
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