Packung mit katalytischen oder adsorbierenden Mitteln

Europäisches Patent · EP0640385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0640385
Anmeldenummer
EP93810612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1993
Veröffentlicht
01.03.1995
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 19/32 (2006.01)
B01J 20/28 (2006.01)
B01D 3/00 (2006.01)
B01D 53/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  3. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.