Rührwerksmühle
Europäisches Patent · EP0640397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0640397
- Anmeldenummer
- EP94113127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1994
- Veröffentlicht
- 01.03.1995
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4329339 31.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bartsch, Robert
D-79739 Schwörstadt-Niderdossenbach, DE
Brogli, Hans
CH-4314 Zeiningen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.