Rührwerksmühle

Europäisches Patent · EP0640397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0640397
Anmeldenummer
EP94113127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1994
Veröffentlicht
01.03.1995
Erteilt
28.04.1999
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 4329339 31.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bartsch, Robert

D-79739 Schwörstadt-Niderdossenbach, DE

Brogli, Hans

CH-4314 Zeiningen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.