Mundhygienemittel

Europäisches Patent · EP0641190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0641190
Anmeldenummer
EP93912751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1993
Veröffentlicht
08.03.1995
Erteilt
28.04.1999
Gelöscht
28.04.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 7/16 (2000.01)
A61K 9/16 (2006.01)
Priorität
GB 9210947 22.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/001277 17.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/024103 09.12.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

  2. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GALLEY, Edward The Boots Company plc

Nottingham NG2 3AA, GB

COOPER, Michael, David The Boots Company plc

Nottingham NG2 3AA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.