Mundhygienemittel
Europäisches Patent · EP0641190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641190
- Anmeldenummer
- EP93912751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1993
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 28.04.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61K 7/16 (2000.01)A61K 9/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 9210947 22.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001277 17.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/024103 09.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALLEY, Edward The Boots Company plc
Nottingham NG2 3AA, GB
COOPER, Michael, David The Boots Company plc
Nottingham NG2 3AA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.