PROCEDE DE BLOCAGE/DEBLOCAGE DE LENTILLES
Europäisches Patent · EP0641281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641281
- Anmeldenummer
- EP93923829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1993
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 03.03.1999
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 31/00 (2000.01)
- Priorität
- US 959209 13.10.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/009677 12.10.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/008788 28.04.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALAMON, Peter, A.
Hebron, CT 06248, US
DeMARCO, Joann
Wethersfield, CT 06109, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.