FILTERGEWEBE FÜR GASKISSEN
Europäisches Patent · EP0641287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641287
- Anmeldenummer
- EP94908244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1994
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 11.06.1997
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/16 (2006.01)D03D 15/12 (2006.01)B01D 39/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 802/93 17.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000054 14.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/021494 29.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.10.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Rhone-Poulenc Filtec AG, 6021 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.