PROZESSANLAGE
Europäisches Patent · EP0641406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641406
- Anmeldenummer
- EP93911734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.1993
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 08.11.1995
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 23/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 4216697 20.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000403 07.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023621 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
NEUBAUER, Hans René
D-8521 Weisendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.