ELEKTRISCHES HEIZGERÄT
Europäisches Patent · EP0641509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641509
- Anmeldenummer
- EP93910547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.1993
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 12.01.2000
- Gelöscht
- 12.01.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H05B 3/10 (2006.01)A41D 13/00 (2006.01)A43B 7/02 (2006.01)A61F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9201585 19.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1993/000453 19.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023968 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gustavsson, Magnus Peter Mikael
30245 Halmstad, SE
Hagman, Ronny Kent
417 57 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.