Design-Abdeckscheibe für Scheibenräder
Europäisches Patent · EP0641678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641678
- Anmeldenummer
- EP94113966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.1994
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 07.05.1997
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 7/14 (2006.01)B60B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4330276 07.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maiworm, Friedhelm
D 58791 Werdohl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.