RUDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0642439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0642439
Anmeldenummer
EP93910449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1993
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 25/38 (2006.01)
Priorität
NO 922096 26.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/NO1993/000084 26.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/024363 09.12.1993
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 31.10.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kullmann, Birger

N-0353 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.