FLÜGEL MIT FLÜGELGITTER ALS ENDABSCHNITT
Europäisches Patent · EP0642440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642440
- Anmeldenummer
- EP94910313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1994
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 12.03.1997
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 5/08 (2006.01)B64C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 1032/93 05.04.1993CH 3293/93 02.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000067 30.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/022713 13.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 14.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.