MESSINGLEGIERUNG
Europäisches Patent · EP0642596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642596
- Anmeldenummer
- EP93909801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.1993
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 02.11.1995
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4218513 02.06.1992DE 4240880 04.12.1992DE 4312484 16.04.1993DE 4312466 16.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000468 28.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/024670 09.12.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 24.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
D-90547 Stein, DE
Wittlich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.