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Europäisches Patent · EP0642778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642778
- Anmeldenummer
- EP94111080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 02.01.1991
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 26.03.1997
- Gelöscht
- 26.03.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- US 462363 09.01.1990
- Abgezweigt von
- EP91100118
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pieper, Christopher Martin
Neenah, Wisconsin 54956, US
King, Jeffrey William
Appleton, Wisconsin 54911, US
Shafer, Reed Bruce
Green Bay, Wisconsin 54302, US
Stevens, Robert Alan
Appleton, Wisconsin 54911, US
Wehman, Timothy Lee
Appleton, Wisconsin 54914, US
Werner, Edward Erich
Oshkosh, Wisconsin 54901, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.