Komponent mit geformtem Einsatz
Europäisches Patent · EP0642909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642909
- Anmeldenummer
- EP94306463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.1994
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 11.03.1998
- Gelöscht
- 11.03.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B29C 45/14 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9318937 14.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
De'Ath Roderick, Michael
Wantage, Oxon, OX12 7AT, GB
Griffiths, Donald Ernest
Paignton, South Devon, TQ3 2TJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.