Verpackungssystem für gefährliche Stoffe

Europäisches Patent · EP0642986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0642986
Anmeldenummer
EP94115486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1992
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
30.12.1998
Gelöscht
30.12.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 65/46 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
US 679290 02.04.1991
US 680301 04.04.1991
US 803084 04.12.1991
Abgezweigt von
EP92908148
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gouge, Samuel T.

Raleigh, NC 27614, US

Shue, James

Raleigh, NC 27612, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.