Système de conditionnement pour substances dangereuses
Europäisches Patent · EP0642987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642987
- Anmeldenummer
- EP94115487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1992
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 30.12.1998
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 65/46 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- US 679290 02.04.1991US 680301 04.04.1991US 803084 04.12.1991
- Abgezweigt von
- EP92908148
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gouge, Samuel T.
Raleigh, NC 27614, US
Shue, James
Raleigh, NC 27612, US
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