Système d'éclairage

Europäisches Patent · EP0643452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0643452
Anmeldenummer
EP94306186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1994
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
16.12.1998
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
H01R 4/24 (2006.01)
F21P 1/00 (1995.01)
Priorität
GB 9318824 10.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  3. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Myson, Robert Ernest

Ingatestone, Essex CM4 0HZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.