Eintreibgerät für Befestigungselemente

Europäisches Patent · EP0644020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0644020
Anmeldenummer
EP94303456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1994
Veröffentlicht
22.03.1995
Erteilt
16.08.2001
Gelöscht
16.08.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B25C 1/00 (2006.01)
Priorität
US 60946 13.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eminger, Mark R.

Warwick, Rhode Island 02886, US

Oliver, Daniel A.

Cincinnati, Ohio 45244, US

LaBarre, Leo E.

West Warwick, Rhode Island 02893, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.