Befestigungselement
Europäisches Patent · EP0645546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0645546
- Anmeldenummer
- EP94810487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.1994
- Veröffentlicht
- 29.03.1995
- Erteilt
- 05.03.1997
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/14 (2006.01)F16B 43/00 (2006.01)B25C 3/00 (2006.01)B25C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 4332355 23.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Janssen, Rupert
A-6812 Meiningen, AT
Groeschel, Friedrich, Dr.
CH-9470 Buchs
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.