Wickelkassette

Europäisches Patent · EP0645655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0645655
Anmeldenummer
EP94108836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1994
Veröffentlicht
29.03.1995
Erteilt
04.10.2001
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
DE 4333719 29.09.1993
DE 9401771 U 31.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

KRONE GmbH

Beeskowdamm 3-11, 14167 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Stachulla, Peter

D-13595 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.