Linearmotor
Europäisches Patent · EP0645877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0645877
- Anmeldenummer
- EP94115300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.1994
- Veröffentlicht
- 29.03.1995
- Erteilt
- 23.07.1997
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)H02K 41/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 242372/93 29.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Satomi, Hirobumi c/o Oriental Motor Co., Ltd.
Chiba-ken, JP
Iwasa, Takao c/o Oriental Motor Co., Ltd.
Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.