Videosignalverarbeitung

Europäisches Patent · EP0645936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0645936
Anmeldenummer
EP94306985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1994
Veröffentlicht
29.03.1995
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 11/16 (2006.01)
H04N 9/64 (2006.01)
Priorität
GB 9319726 24.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steinberg, Avigdor

Petersfield, Hampshire GU32 3LS, GB

Flannaghan, Barry

Winchester SO23 7EB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.