SITZMÖBEL
Europäisches Patent · EP0645974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0645974
- Anmeldenummer
- EP94913565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 19.02.1997
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)
- Priorität
- DE 4312113 14.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001105 09.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/023614 27.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 28.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHREWE, Klaus
D-59929 Brilon-Bontkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.