SCHICHTSTOFF

Europäisches Patent · EP0646060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0646060
Anmeldenummer
EP92905511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1992
Veröffentlicht
05.04.1995
Erteilt
19.05.1999
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 5/26 (2006.01)
B32B 5/14 (2006.01)
Priorität
SE 9100525 22.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/SE1992/000102 20.02.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/014606 03.09.1992
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PERSSON, Börje

S-912 00 Vilhelmina, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.