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Europäisches Patent · EP0646334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0646334
Anmeldenummer
EP94114549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1994
Veröffentlicht
05.04.1995
Erteilt
07.05.1997
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
A63C 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 4333503 01.10.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.