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Europäisches Patent · EP0646473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0646473
- Anmeldenummer
- EP94810542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 29.12.1997
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/15 (2006.01)B41M 5/145 (2006.01)B41M 5/165 (2006.01)B41M 5/30 (2006.01)C07D 493/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 2946/93 30.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 31.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zink, Rudolf
CH-4106 Therwil
Huber, Klaus Dr.
D-79110 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.