Klemmvorrichtung

Europäisches Patent · EP0646533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0646533
Anmeldenummer
EP94307199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1994
Veröffentlicht
05.04.1995
Erteilt
01.12.1999
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/62 (2006.01)
B65D 90/66 (2006.01)
B65G 65/30 (2006.01)
Priorität
GB 9320387 04.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  3. 15.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATCON (R & D) LIMITED

Moreton-In-Marsh, Gloucestershire GL56 0HJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.