Klemmvorrichtung
Europäisches Patent · EP0646533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0646533
- Anmeldenummer
- EP94307199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 90/62 (2006.01)B65D 90/66 (2006.01)B65G 65/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 9320387 04.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATCON (R & D) LIMITED
Moreton-In-Marsh, Gloucestershire GL56 0HJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.