Tank mit Ballast
Europäisches Patent · EP0646541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0646541
- Anmeldenummer
- EP94114074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 19.03.1997
- Gelöscht
- 19.03.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B67D 5/00 (2006.01)B67D 5/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 54193/93 U 10.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fujinaka, Yoshiaki, c/o Iwaki Co., Ltd.
Chiyoda-ku, Tokyo 101, JP
Maruyama, Yukio, c/o Iwaki Co., Ltd.
Sayama-Shi, Saitama-Ken, JP
Shimazu, Yoshikazu, c/o Iwaki Co., Ltd.
Sayama-Shi, Saitama-Ken, JP
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