Stangen- oder Kolbendichtung
Europäisches Patent · EP0646739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0646739
- Anmeldenummer
- EP94107038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 4333244 30.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 15.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
von Arndt, Ernst-Moritz, Dr.
D-69469 Weinheim, DE
Stein, Günter, Prof. Dr. rer. nat
D-69502 Hemsbach, DE
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