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Europäisches Patent · EP0646899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0646899
- Anmeldenummer
- EP94810554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 25.09.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G07F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 2956/93 01.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2014
- 30.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.