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Europäisches Patent · EP0647294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0647294
- Anmeldenummer
- EP92913681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1992
- Veröffentlicht
- 12.04.1995
- Erteilt
- 18.12.1996
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001394 20.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/000701 06.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
PMJ-tec AG
MAGE AG
Industriestrasse, CH-1791 Courtaman
GEHRING, Manfred
D-72250 Freudenstadt, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.