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Europäisches Patent · EP0647376 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0647376
- Anmeldenummer
- EP93912554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.1993
- Veröffentlicht
- 12.04.1995
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4220876 25.06.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000476 03.06.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/000929 06.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
LANKL, Berthold
D-8000 München 70, DE
SEBALD, Georg
D-8000 München 70, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.