Produit coextrudé et son procédé d'obtention
Europäisches Patent · EP0647410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0647410
- Anmeldenummer
- EP94115528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1994
- Veröffentlicht
- 12.04.1995
- Erteilt
- 14.06.2000
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23P 1/12 (2006.01)A23K 1/00 (2006.01)A23G 3/20 (2006.01)A23L 1/164 (2006.01)A23K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 93116293 08.10.1993EP 93116294 08.10.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dupart, Pierre
CH-1028 Preverenges
Geromini, Oswaldo
CH-1350 Valeyres/Rances
Zafiropoulos, Minas
F-80800 Corbie, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.