Produit coextrudé et son procédé d'obtention

Europäisches Patent · EP0647410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0647410
Anmeldenummer
EP94115528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1994
Veröffentlicht
12.04.1995
Erteilt
14.06.2000
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23P 1/12 (2006.01)
A23K 1/00 (2006.01)
A23G 3/20 (2006.01)
A23L 1/164 (2006.01)
A23K 1/18 (2006.01)
Priorität
EP 93116293 08.10.1993
EP 93116294 08.10.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.