Cyclohexanderivat

Europäisches Patent · EP0647696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0647696
Anmeldenummer
EP93116355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1993
Veröffentlicht
12.04.1995
Erteilt
21.04.1999
Gelöscht
21.04.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09K 19/30 (2006.01)
C07C 25/24 (2006.01)
C07C 43/225 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

  2. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Onji, Yuichi

Ichihara-shi, Chiba-ken, JP

Ushioda, Makoto

Chiba-shi, Chiba-ken, JP

Matsui, Shuichi

Ichihara-shi, Chiba-ken, JP

Kondo, Tomoyuki

Ichihara-shi, Chiba-ken, JP

Goto, Yasuyuki

Ichihara-shi, Chiba-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.