Nagelschelle
Europäisches Patent · EP0648002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0648002
- Anmeldenummer
- EP94113421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.1994
- Veröffentlicht
- 12.04.1995
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/26 (1995.01)F16L 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4334604 11.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schuster, Armin
D-74670 Forchtenberg, DE
Mix, Bernd
D-74653 Künzelsau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.