PFLASTERSTEIN MIT SEITLICHEN ABSTANDSHALTERN

Europäisches Patent · EP0648291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0648291
Anmeldenummer
EP94909018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1994
Veröffentlicht
19.04.1995
Erteilt
24.07.1996
Gelöscht
21.02.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01C 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 4313342 23.04.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/000501 22.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/025677 10.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2014

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

SCHEIWILLER, René

CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

SCHEIWILLER, René

CH-6052 Hergiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.