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Europäisches Patent · EP0648385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0648385
Anmeldenummer
EP93913339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1993
Veröffentlicht
19.04.1995
Erteilt
24.11.1999
Gelöscht
24.11.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03H 17/02 (2006.01)
Priorität
GB 9214214 03.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/001236 10.06.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/001932 20.01.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  2. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Snell & Wilcox Limited

SNELL & WILCOX LIMITED

6 Old Lodge Place, St. Margaret's, Twickenham, Middlesex TW1 1RQ, GB

Erfinderin/Erfinder

STEINBERG, Avigdor

Petersfield, Hampshire GU32 3LS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.