Neue Fluoreszenzfarbstoffe
Europäisches Patent · EP0648817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0648817
- Anmeldenummer
- EP94810581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1994
- Veröffentlicht
- 19.04.1995
- Erteilt
- 10.11.1999
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 69/08 (2006.01)C09K 11/06 (2006.01)C08K 5/16 (2006.01)G03G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 308093 13.10.1993CH 344293 18.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 15.05.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ciba Specialty Chemicals Holding Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel → Ciba Holding Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.