Emaillierbare Oxidschicht

Europäisches Patent · EP0648863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0648863
Anmeldenummer
EP94810572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
30.09.1994
Veröffentlicht
19.04.1995
Erteilt
14.01.1998
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23D 3/00 (2006.01)
C25D 11/04 (2006.01)
C25D 11/06 (2006.01)
Priorität
CH 3081/93 13.10.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 31.05.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  3. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alusuisse Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Paulet, Jean-François

CH-8225 Siblingen

Weber, Hermann

CH-8212 Neuhausen am Rheinfall

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.