Dispositif de fixation par vissage

Europäisches Patent · EP0648945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0648945
Anmeldenummer
EP94410086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1994
Veröffentlicht
19.04.1995
Erteilt
02.06.1999
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 35/02 (2006.01)
Priorität
FR 9312405 15.10.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pellicano, Joseph

F-38050 Grenoble Cédex 09, FR

Canali, Pascal

F-38050 Grenoble Cédex 09, FR

Chambron, Robert

F-38050 Grenoble Cédex 09, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.