Traverse zum Festlegen eines Luftauslasses
Europäisches Patent · EP0648983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0648983
- Anmeldenummer
- EP94115639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1994
- Veröffentlicht
- 19.04.1995
- Erteilt
- 07.01.1999
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/00 (2006.01)F24F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4334893 13.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Müller, Gottfried
D-78600 Kolbingen, DE
Hipp, Paul
D-78600 Kolbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.