Kühlgerät
Europäisches Patent · EP0648990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0648990
- Anmeldenummer
- EP94115941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1994
- Veröffentlicht
- 19.04.1995
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 25/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4335094 14.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-73450 Neresheim, DE
D-89537 Giengen, DE
D-89537 Giengen, DE
CH-9320 Stachen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.