Feueralarmsystem

Europäisches Patent · EP0649123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0649123
Anmeldenummer
EP94116391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1994
Veröffentlicht
19.04.1995
Erteilt
15.12.1999
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 26/00 (2006.01)
Priorität
JP 28437793 19.10.1993
JP 7961794 25.03.1994
JP 8771194 31.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Kaoru, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Takahashi, Keiichi, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Usami, Yikihoko, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Hishino, Kouichi, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

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